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Kurzbeschreibung: Wirkungsanalyse für das Klimaschutzmanagement in Kommunen - Fördermittelnutzung: Die hier vorgelegten Ergebnisse leisten einen Beitrag zur Wirkungsanalyse der kommunalen Klimaschutzmanager*innen. In einer Vergleichsgruppenanalyse bezogen auf den Abruf von Fördermitteln für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen werden Städte und Gemeinden sowie Landkreise mit und ohne Klimaschutzmanagement verglichen. Zu vergleichende Indikatoren sind die Anzahl geförderter Klimaschutzvorhaben, das abgerufene Fördervolumen, das Volumen pro Vorhaben sowie die erzielten THG-Minderungen. Zusätzlich wird in einer Vorher-Nachher-Analyse geprüft, wie sich die genannten Indikatoren nach Etablierung des Klimaschutzmanagements im Vergleich zu vorher entwickeln. Die Arbeiten sind Teil es Forschungsprojektes "Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz. Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die NKI" des Bundesumweltministeriums, seit der 20. Legislaturperiode des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Die Ergebnisse der Vergleiche zeigen, dass das kommunale Klimaschutzmanagement einen positiven Effekt auf die Anzahl und das Volumen geförderter Vorhaben sowie auf die erzielten THG-Minderungen sowohl in Städten und Gemeinden unterschiedlicher Größe als auch in Landkreisen hat. In Kommunen mit Klimaschutzmanagement wurden mehr geförderte Vorhaben durchgeführt, mehr Fördermittel eingeworben und mehr THG-Minderungen erzielt als in den jeweiligen Vergleichsgruppen ohne KSM; außerdem beantragen Kommunen mit Klimaschutzmanagement im Mittel größere Vorhaben als solche ohne, und die Diversität des genutzten Förderprogrammportfolios steigt mit Etablierung des Klimaschutzmanagements an.

Kommunale Unternehmen verfügen zum einen durch ihre Tätigkeiten und Infrastrukturen über ein enormes Treibhausgasminderungspotenzial, zum anderen sind sie wichtige strategische Partner in der Region und vor Ort, um die anstehende Klimaschutztransformation zu bewältigen. Insbesondere Stadtwerke mit Fernwärme- und/oder Erdgasinfrastruktur, Unternehmen mit einem umfangreichen ÖPNV-Angebot, sowie kommunale Wohnungsunternehmen können die Höhe der kommunal beeinflussbaren Treibhausgasemissionen vor Ort stark beeinflussen. Aber auch Unternehmen anderer Sparten verfügen zum Beispiel über die Optimierung interner Betriebsabläufe über THG-Minderungspotenziale. Erste Abschätzungen kamen zu dem Ergebnis, dass kommunale Unternehmen ein Einflusspotenzial von etwa 28,5 Mio. Tonnen CO2-äq, bezogen auf das Jahr 2019, verantworten (ifeu 2022). Im Rahmen dieses Kurzpapiers wurde die Zielgruppe der Kommunalen Unternehmen genauer analysiert, deren Aktivität in der Kommunalrichtlinie betrachtet und es wurden Beispiele recherchiert, die aufzeigen, was diese Unternehmen vereinzelt bereits für den Klimaschutz leisten. Trotzdem gibt es Defizite in der strategischen und zielgerichteten Umsetzung. In den Empfehlungen wurden Vorschläge erarbeitet, im kommunalen Klimaschutz die Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Kommunalem Unternehmen optimiert werden kann.

Die Publikation enthält die Ergebnisse einer EU-weiten Recherche zu den statistischen Methoden, die zur Erfüllung der Berichtspflichten gegenüber der EU genutzt werden. Recherchiert wurden die Methoden, die für die Erhebung der erneuerbaren Strom- und Wärmemengen, die nicht in zentrale Netze eingespeist werden, genutzt werden. In 27 EU-Mitgliedstaaten sowie der Schweiz und Großbritannien wurden durch muttersprachliche Rechercheure*Rechercheurinnen in Interviews mit Experten*Expertinnen des jeweiligen Landes Informationen zu den eingesetzten Methoden erhoben. Den Interviews wurden Literatur- und Internetrecherchen vorangestellt. Die statistischen Methoden sind in der Publikation transparent beschrieben und vergleichend dargestellt. Es sind Informationen zu den folgenden Energieträgern enthalten: zur Stromerzeugung aus Windkraft, Photovoltaik, Wasserkraft, Geothermie, fester und flüssiger Biomasse und Biogasen sowie zur Wärme- und Kälteerzeugung aus fester und flüssiger Biomasse, aus Biogasen, Biokraftstoffen jenseits des Verkehrssektors, Solarthermie, Umweltwärme und Geothermie. Für die Wärmenutzung wurde außerdem nach den Sektoren Private Haushalte, Industrie, Dienstleistungen und Landwirtschaft unterschieden. Vier der recherchierten Methoden wurden nach festgelegten Kriterien ausgewählt und näher analysiert; eine Übertragbarkeit auf Deutschland wurde geprüft. Abschließend wurden Empfehlungen für nächste Schritte abgeleitet.

Der vorliegende Bericht stellt Ergebnisse von Analysen zu den folgenden Fragestellungen vor: (i) Wie groß ist das Klimaschutzpotenzial der deutschen Kommunen und welchen Beitrag können die Kommunen im Rahmen ihrer Zuständigkeit leisten, um das Potenzial zu heben? (ii) Welche Wirkung bezogen auf die Treibhausgasminderung entfalten kommunale Klimaschutzmanager*innen? Kann am Beispiel der Nutzung von Fördermitteln für den Klimaschutz und daraus abgeleiteter Indikatoren eine Wirkung der Klimaschutzmanager*innen gezeigt werden? Welche weiteren Wirkungen sind nachweisbar? (iii) Wie können die bestehenden kommunalen Aufgaben aus Sicht der Kommunen stärker für den Klimaschutz genutzt werden? Welche Veränderungen in den Bundes- oder Ländervorgaben oder in den Kommunen selbst sollten umgesetzt werden, um Treibhausminderungen in den kommunalen Zuständigkeiten zu unterstützen? Aus den Analyseergebnissen wurden Empfehlungen für eine Strategie für den Bund, die Länder und die Kommunen abgeleitet, die geeignet ist, den kommunalen Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität weiter voranzubringen. Die dargestellten Ergebnisse wurden im Rahmen des Projektes "Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz. Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)" erarbeitet. Das Projekt wurde im Rahmen der NKI durchgeführt.